Nutzungs- und Geschäftsbedingungen
für digitale Unternehmensangebote

1. Geltungsbereich

(1) Diese Nutzungs- und Geschäftsbedingungen gelten für digitale Unternehmensangebote von Tina Knopf, Gesundheitslösungen für Unternehmen, nachfolgend „Anbieterin“ genannt.

(2) Sie gelten ausschließlich für Verträge mit Unternehmern im Sinne des § 14 BGB, juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen Sondervermögen, nachfolgend „Auftraggeber“ genannt.

(3) Sie gelten insbesondere für folgende digitale Angebote: Digitaler Gesundheits-Adventskalender, Digitales Waldbaden sowie weitere digitale Gesundheitsförderungsangebote mit zeitlich befristeten Zugangs- und Nutzungsrechten.

(4) Individuelle Vereinbarungen im Angebot oder Einzelvertrag haben Vorrang.

2. Vertragsschluss und Leistungsumfang

(1) Der konkrete Leistungsumfang, die vereinbarte Lizenzzahl, der Nutzungszeitraum, die gegebenenfalls vereinbarte Individualisierung sowie das Honorar ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot beziehungsweise der Auftragsbestätigung.

(2) Der Vertrag kommt durch die Annahme eines verbindlichen Angebots oder durch eine anderweitige rechtswirksame Vereinbarung zustande.

(3) Mit Vertragsschluss verpflichtet sich die Anbieterin zur vertragsgemäßen Bereitstellung des vereinbarten digitalen Angebots. Der Auftraggeber verpflichtet sich zur Zahlung der vereinbarten Vergütung.

(4) Die Nutzung ist auf den vertraglich festgelegten Personenkreis und den vereinbarten Zeitraum begrenzt.

5. Vertragslaufzeit und ordentliche Kündigung

(1) Die digitalen Unternehmensangebote werden grundsätzlich für einen im Angebot beziehungsweise in der Auftragsbestätigung festgelegten Nutzungszeitraum gebucht.

(2) Der vereinbarte Nutzungszeitraum ist verbindlicher Bestandteil des Vertrags.

(3) Die ordentliche Kündigung eines befristeten digitalen Unternehmensvertrags während der vereinbarten Vertragslaufzeit ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.

(4) Der Vertrag endet mit Ablauf des vereinbarten Nutzungszeitraums, ohne dass es einer Kündigung bedarf, sofern nicht ausdrücklich eine andere wirksame Vereinbarung getroffen wurde.

(5) Eine automatische Vertragsverlängerung findet nicht statt, sofern diese nicht ausdrücklich und wirksam vereinbart wurde.

(6) Das Recht beider Vertragsparteien zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

(7) Sonstige gesetzlich zwingende Rechte bei Nichtleistung, mangelhafter Leistung oder anderen Vertragsstörungen bleiben unberührt.

6. Endgültige Stornierung und Vertragsaufhebung

(1) Eine endgültige Stornierung eines bereits verbindlich gebuchten digitalen Unternehmensangebots allein aufgrund eines geänderten Bedarfs des Auftraggebers ist vertraglich nicht vorgesehen.

(2) Der Auftraggeber kann die Anbieterin um eine einvernehmliche Aufhebung des Vertrags bitten. Ein Anspruch auf Zustimmung zur Vertragsaufhebung besteht nicht, soweit nicht gesetzliche Rechte eingreifen.

(3) Wird eine einvernehmliche Vertragsaufhebung vereinbart, legen die Vertragsparteien deren Bedingungen, insbesondere die finanziellen Folgen, gesondert fest.

(4) Die Nichtnutzung bereits vertragsgemäß bereitgestellter digitaler Zugänge durch den Auftraggeber oder einzelne berechtigte Beschäftigte führt nicht automatisch zu einer Minderung oder Rückerstattung der vereinbarten Vergütung.

(5) Gleiches gilt grundsätzlich, wenn der Auftraggeber weniger Lizenzen nutzt als vertraglich vereinbart wurden.

(6) Gesetzliche Rechte des Auftraggebers bei Pflichtverletzungen oder Leistungsstörungen durch die Anbieterin bleiben unberührt.

7. Registrierung und Lizenzumfang

(1) Soweit für die Nutzung eine persönliche Registrierung erforderlich ist, registrieren sich die teilnehmenden Beschäftigten mit den für die Zugangsverwaltung erforderlichen Daten.

(2) Die Registrierung dient insbesondere der Zuordnung zum gebuchten Unternehmenszugang sowie der Verwaltung des vereinbarten Lizenzumfangs.

(3) Die Anzahl der freigegebenen Zugänge beziehungsweise Registrierungen ist auf den vertraglich vereinbarten Lizenzumfang begrenzt.

(4) Eine Weitergabe persönlicher Zugangsdaten an nicht berechtigte Personen ist nicht gestattet.

(5) Eine Erweiterung der vereinbarten Lizenzzahl ist nach gesonderter Vereinbarung möglich.

(6) Ein Anspruch auf nachträgliche Reduzierung der vereinbarten Lizenzzahl und entsprechende anteilige Erstattung besteht nicht allein aufgrund einer geringeren tatsächlichen Nutzung. Gesetzliche Rechte bleiben unberührt.

8. Nutzungsrechte und Schutz der Inhalte

(1) Die bereitgestellten digitalen Inhalte sind ausschließlich für die vereinbarte Nutzung durch den Auftraggeber und den vertraglich festgelegten berechtigten Personenkreis bestimmt.

(2) Das eingeräumte Nutzungsrecht ist auf den vereinbarten Nutzungszeitraum beschränkt und nicht auf Dritte übertragbar.

(3) Texte, Übungen, Audiodateien, Videos, Animationen, Grafiken und sonstige geschützte Inhalte dürfen ohne vorherige Zustimmung der Anbieterin nicht vervielfältigt, veröffentlicht, öffentlich zugänglich gemacht oder für eigene kommerzielle Angebote verwendet werden, soweit keine gesetzlichen Nutzungsrechte entgegenstehen.

(4) Das Urheberrecht und sonstige Schutzrechte an den bereitgestellten Inhalten verbleiben bei der Anbieterin beziehungsweise den jeweiligen Rechteinhabern.

(5) Nach Ablauf des vereinbarten Nutzungszeitraums endet das eingeräumte zeitlich begrenzte Zugangs- und Nutzungsrecht. Gesetzlich zwingende Rechte bleiben unberührt.

9. Technische Voraussetzungen und Verfügbarkeit

(1) Für die Nutzung der digitalen Angebote sind ein geeignetes internetfähiges Endgerät, eine funktionsfähige Internetverbindung und ein aktueller Webbrowser erforderlich.

(2) Die Anbieterin stellt die vereinbarten digitalen Inhalte über den vorgesehenen technischen Zugangsweg bereit.

(3) Bei technischen Störungen bemüht sich die Anbieterin um eine zeitnahe Wiederherstellung der Verfügbarkeit.

(4) Erforderliche Wartungsarbeiten werden nach Möglichkeit so durchgeführt, dass die Nutzung möglichst wenig beeinträchtigt wird.

(5) Bei erheblichen Einschränkungen der vertraglich geschuldeten Nutzung richten sich die Ansprüche der Vertragsparteien nach den gesetzlichen Vorschriften.

(6) Eine vollständige und ununterbrochene technische Verfügbarkeit wird nicht unabhängig von den konkreten Leistungspflichten und technischen Rahmenbedingungen garantiert. Die vertraglich geschuldete Bereitstellung bleibt hiervon unberührt.

13. Ausfall, Nichtbereitstellung und wesentliche Leistungsstörungen

(1) Kann ein gebuchtes digitales Angebot aus Gründen, die die Anbieterin zu vertreten hat, nicht vertragsgemäß bereitgestellt werden, bemüht sich die Anbieterin unverzüglich um Abhilfe.

(2) Die gesetzlichen Ansprüche des Auftraggebers, insbesondere hinsichtlich Leistung, Schadensersatz, Rücktritt oder Rückzahlung, bleiben unberührt, soweit deren jeweilige Voraussetzungen vorliegen.

(3) Kann ein digitales Angebot dauerhaft nicht im vereinbarten Umfang bereitgestellt werden, richten sich die Ansprüche der Vertragsparteien nach den gesetzlichen Bestimmungen.

(4) Ein pauschaler Ausschluss gesetzlicher Ansprüche des Auftraggebers erfolgt nicht.

15. Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

(2) Individuelle Vereinbarungen zwischen Anbieterin und Auftraggeber haben Vorrang vor diesen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen.

(3) Änderungen und Ergänzungen können in Textform vereinbart werden, soweit keine strengere gesetzliche Form vorgeschrieben ist. Individuelle Abreden bleiben hiervon unberührt.

(4) Sollte eine einzelne Bestimmung dieser Bedingungen unwirksam sein oder werden, gelten an ihrer Stelle die gesetzlichen Vorschriften. Die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen bleibt nach Maßgabe des Gesetzes unberührt.